Verfassungsgericht ?

https://www.rubikon.news/artikel/in-bedenklicher-verfassung

Es lässt sich beobachten, dass in allen „Gewalten“-Bereichen seltsame Leute das Ruder in der Hand haben. Nur in dieser Konstellation lässt sich über einen längeren Zeitraum eine zumindest fragwürdige Narrativ-Konstruktion aufrechterhalten.

Damit stellt sich in gewisser Weise auch die Frage nach den „Gewalten“ selbst. Wie sollten sie langfristig gestaltet sein, damit so ein konzertierter Missbrauch der Institutionen verunmöglicht wird ?

Das ist im Letzten auch ein philosophische Frage, weil hier Prämissen unseres Gewaltenverständnisses mit auf den Plan kommen.

Wenn wir den Menschen als ein selbstverantwortliches Wesen ernstnehmen, dann brauchen wir eine Gesellschaftsverfassung, die dieser Selbstbestimmung in einem gesetzten Rahmen gerecht wird. Ganz offensichtlich ist die jetzige Grundkonstruktion dafür nicht nur anfällig, sondern auch ungeeignet.